Biomasse: Thüringer Bundesratsinitiative zielt auf kommende EEG Novelle

Eine Bundesrats- und eine Landesinitiative für Bioenergie sind das Ergebnis eines heutigen Fachgespräches im Umweltministerium - zusammen mit dem Bundesverband Bioenergie und mehreren Agrargenossenschaften.

„Um die für Thüringen und die Energiewende wichtigen Bioenergieanlagen am Laufen zu halten, ist jetzt Handeln angesagt“, so Umwelt-und Energieministerin Anja Siegesmund. „Denn die bisherige Förderung nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) läuft ab nächstem Jahr aus. Die Bioenergie hat in Thüringen einen Anteil von 31 Prozent an der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. Wir brauchen sie für unseren Energiemix der Zukunft. Denn in Ergänzung zu Wind- und Solarenergie, ist die Bioenergie immer verfügbar, also grundlastfähig.“

Auch Teilnehmer aus den Umweltministerien von Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt waren beim Fachgespräch. Denn der Bestandschutz für Biogas ist ein Thema über Thüringen hinaus. Die Bundesratsinitiative Thüringens, die noch vor der Sommerpause eingebracht werden soll, fand breite Zustimmung. Bei allen Beteiligten bestand Einigkeit: Bei Bioenergie geht es vor allem darum, dem vorhandenen Anlagenbestand über die nächsten Jahre zu helfen. Die Bundesratsinitiative (Anhang) fordert eine adäquate Förderung und eine Ländermitsprache bei neuen Ausschreibungen.

„Uns war wichtig, dass wir hier heute an einem Strang ziehen und dieses Signal in den Bundesrat weitertragen“, so Siegesmund. „Die Bundesregierung muss Zukunft der Bioenergie sichern, aber wir warten nicht darauf. Wir tun hier in Thüringen, was wir jetzt schon tun können.“
In Thüringen soll die Beratung für Biogas-Betreiber durch spezielle Angebote der Landesenergieagentur ThEGA ausgebaut werden. Zudem wird das Umweltministerium die wirtschaftliche Projektberatung in Form von Konzepten und Machbarkeitsstudien fördern – finanziert durch die Förderrichtlinie Solar Invest, die noch in diesem Jahr dafür erweitert wird.

Hintergrund:
Bei Bioenergie werden aus Biomasse (wie Holz, landwirtschaftliche Reststoffe, Gülle) elektrische Energie und Wärme gewonnen. In Thüringen geht es hauptsächlich um Biogasanlagen, die mit Einsatz von Gülle betrieben werden. Biomasse ist als grundlastfähiger Energieträger von besonderem Wert und spielt in Thüringen traditionell eine starke Rolle.

Entschließungsantrag Thüringens für den Bundesrat
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