Thüringen verabschiedet erstes Klimagesetz in den neuen Ländern

Mit Beschluss des Landtags hat Thüringen seit heute  - als erstes der neuen Bundesländer - ein Klimagesetz. Es vereint Klimaschutz und Klimaanpassung. Es legt das Ziel fest, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2050 schrittweise um bis zu 95 Prozent zu senken. 

„Das ist unsere Antwort auf die weltweite Klimakrise. Welche Auswirkungen Wetterextreme auch in Thüringen haben, zeigte uns der vergangene heiße und außerordentlich trockene Sommer. Mit unserem Klimagesetz schützen wir unsere Lebensgrundlagen und geben wichtige Impulse für die Modernisierung unserer Wirtschaft. Auf der Weltklimakonferenz in Kattowitz war allen Delegierten klar: Wir brauchen Klimaschutz auf allen Ebenen - in den Kommunen, in den Regionen, in den Nationalstaaten. Nur wenn wir überall anpacken, haben wir es noch es in der Hand, zunehmend schlimmere Folgen der Klimakrise zu verhindern. Ein Weiter-so wäre verantwortungslos, wir müssen jetzt handeln,“ sagte Umweltministerin Anja Siegesmund heute in Erfurt.

Für den Umbau zu einer klimafreundlichen Wirtschaft und Gesellschaft verfolgt Thüringen einen breiten Ansatz, zu dem jeder und jede beitragen kann. Gesetz und Strategie sind unter Öffentlichkeitsbeteiligung mit Workshops und Diskussionen u.a. im Klima-Pavillon des Umweltministeriums entstanden. Das Umweltministerium hat mit Klima-, Solar-, EMobil- und Green-Invest bereits verschiedene Förderprogramme im Angebot, die für Wirtschaft, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger einen finanziellen Anschub für klimafreundliche Investitionen bieten. Das Klimagesetz gibt dazu ein klare und verlässliche Richtung vor und enthält folgende Ziele:

Runter mit den Treibhausgasemissionen mit 70-80-95

Die Treibhausgasemissionen sollen im Vergleich zum Jahr 1990 bis zum Jahr 2030 um bis zu 70 Prozent, bis zum Jahr 2040 um bis zu 80 Prozent und bis zum Jahr 2050 um bis zu 95 Prozent reduziert werden.

Mehr Erneuerbare Energie mit 100 Prozent bis 2040

Das Land Thüringen soll bis zum Jahr 2040 seinen Energiebedarf vollständig durch einen Mix aus Erneuerbaren Energien decken können.

Landesverwaltung als gutes Beispiel bis 2030

Bis zum Jahr 2030 soll die Landesverwaltung klimaneutral arbeiten.

Klimaschutz auf kommunaler Ebene stärken

Landkreise, Städte und Gemeinden werden auch finanziell dabei unterstützt, Strategien zum Klimaschutz und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien zu erstellen, sowie Wärmeanalysen und darauf aufbauende Wärmekonzepte. 

Wärme als „hidden champion“

Das Land strebt bis zum Jahr 2050 einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand an. Dazu soll ab 2030 der Anteil Erneuerbarer Energien am Energiebedarf in zu sanierenden Gebäuden einen Mindestanteil von 25 Prozent erreichen.

Mit breit diskutierter Klimastrategie auf dem Weg

Herzstück des Gesetzes ist die Integrierte Energie- und Klimastrategie (IEKS). In über 50 Workshops sind gemeinsam mit Thüringer Verbänden und Fachleuten Ideen entstanden, wie wir die Ziele des Klimagesetzes erreichen können. Mit 50 Maßnahmen beschreibt die Strategie den Weg zur Zielerreichung.