Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Altmaier: "Wir brauchen die Zustimmung zur Energiewende dort, wo sie konkret umgesetzt wird."

Am 15. und 16. November 2018 führt Bundeswirtschaftsminister Altmaier seine zweite Netzausbaureise durch.

Bundesminister Altmaier: „Die großen Stromautobahnen werden die neuen Lebensadern der Energiewende. Denn wir brauchen sie, um den Windstrom aus dem Norden zu den Verbrauchern im Süden zu transportieren. Mit meinen Netzausbaureisen mache ich mir persönlich ein Bild vor Ort und versuche Lösungen zu finden. Mir ist wichtig zu wissen, was die Bürger davon halten und wo genau der Schuh drückt. Gleichzeitig möchte ich für den Netzausbau werben. Denn wir brauchen die Zustimmung nicht nur abstrakt zur Energiewende, sondern auch dort, wo sie konkret umgesetzt wird.“

Nachdem Bundesminister Altmaier im August Netzausbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen besucht hat, liegt der Schwerpunkt diesmal auf dem Vorhaben „SuedLink“ in Thüringen und Bayern. Hierzu wird Bundesminister Altmaier Gespräche mit den thüringischen Ministerinnen Siegesmund und Keller sowie dem bayerischen Minister Aiwanger führen. Er wird zudem betroffene Lokalpolitiker sowie Mitarbeiter des stillgelegten Kernkraftwerkes Grafenrheinfeld treffen.

Ein besonderes Anliegen sind Bundesminister Altmaier die Bürgerdialoge in Schmalkalden und Coburg.

Im Rahmen seiner ersten Netzausbaureise hat er seinen „Aktionsplan Stromnetz“ vorgestellt. Damit wird der Netzausbau durch besseres Controlling und die Vereinfachung von Planungsverfahren beschleunigt. Gleichzeitig werden mit neuen Technologien und Betriebskonzepten die Bestandsnetze optimiert.

Beim „Netzgipfel“ am 20. September 2018 in Berlin haben die Länder den Aktionsplan Stromnetz begrüßt und auf ein Maßnahmenpaket zum Netzausbau geeinigt.

Am 15. Oktober 2018 wurde die Ressortabstimmung zur Novelle des „Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz“ (NABEG) sowie weiterer Gesetze eingeleitet. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs sind verschiedene Vereinfachungen und Beschleunigungen der Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Stromnetze, insbesondere der Übertragungsnetze. Die Inhalte des Gesetzentwurfs entsprechen in weitem Umfang den Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren“, die aus Bund, Ländern, Übertragungsnetzbetreibern und weiteren Stakeholdern besteht. Auch die Ergebnisse des „Netzgipfels“ sind eingeflossen.

Weitere Netzausbaureisen werden derzeit geplant.

Den Entwurf des NABEG finden Sie hier.
Das Maßnahmenpaket finden Sie hier (PDF, 222KB).
Den Aktionsplan Stromnetz finden Sie hier (PDF, 92KB).

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