Quelle: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Tiefensee: Land wird um Erhalt des Produktionsstandorts Arnstadt kämpfen

Minister besucht das Arnstädter Unternehmen/ "Schnell Klarheit für die Beschäftigten schaffen"

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat davor gewarnt, angesichts der Insolvenz des Photovoltaik-Herstellers SolarWorld das Ende der Solarwirtschaft in Deutschland herbeizureden. „Es lohnt sich auf jeden Fall, um Produktionsstandorte wie Arnstadt zu kämpfen“, sagte Tiefensee. Gerade das Thüringer Werk sei eines der modernsten in Europa, es arbeite effizient, betreibe eigene Forschung und verfüge über hoch qualifizierte Beschäftigte. Vorhandene tarifliche Spielräume zur Standortsicherung könnten genutzt werden. Eine Insolvenz der Bonner Muttergesellschaft SolarWorld AG sei ein „herber Einschnitt“, sagte der Minister: „Die Insolvenz bedeutet aber nicht automatisch das engültige Aus, sondern kann auch neue Fortführungsperspektiven eröffnen.“

Jetzt gehe es vor allem darum, schnell Klarheit für die Beschäftigten und neue Perspektiven für den Standort zu schaffen, sagte Tiefensee, der das Unternehmen morgen besuchen und sich dort mit Vertretern der Geschäftsführung, des Betriebsrats und der IG Metall treffen wird. „Es ist wichtig, die Situation des Unternehmens jetzt mit allen Beteiligten genau zu analysieren und dann gemeinsam die weiteren Schritte festzulegen“, so der Wirtschaftsminister. So müsse zunächst abgewartet werden, bis ein Insolvenzverwalter eingesetzt sei, der dann maßgeblich die weiteren Geschicke des Unternehmens lenke und wichtiger Ansprechpartner auch für die Landesregierung sei.

Das Land stehe bereit zu helfen, soweit die beihilferechtlichen Möglichkeiten dies zuließen. So könne das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der LEG Thüringen ggfs. bei der Investorensuche unterstützen. Von der Bundesregierung und der EU-Kommission erwarte er darüber hinaus wirksame Maßnahmen gegen den Dumpingwettbewerb asiatischer Modulhersteller. Das Wirtschaftsministerium wird am kommenden Donnerstag auch im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags zum Thema SolarWorld berichten.

„Insgesamt sehe ich derzeit keinen Grund zur Panikmache“, sagte Tiefensee mit Blick auf die Solarproduktion in Deutschland und Thüringen. „Die Situation ist ernst, aber nicht aussichtslos.“ Ein Industrieland wie Deutschland, das mit seiner Energiewende noch dazu auf einen Umbau seines Energiesystems hin zu einer weitgehend regenerativen Versorgung setzt, müsse jedenfalls ein hohes Interesse an einer eigenständigen Solarproduktion im eigenen Land haben. „Hier sehe ich ein Stück weit auch die Bundesregierung in der Pflicht, für die notwendigen Rahmenbedingungen zu sorgen“, sagte Tiefensee.