Quelle: Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Thüringen lehnt Ausbau tschechischer Atomkraft ab

Bürgerbeteiligung bis zum 27.9. möglich

Die Tschechische Republik plant die Errichtung von bis zu zwei neuen Kernkraftwerksblöcken am Standort Dukovany. Derzeit sind am Standort vier Kraftwerksblöcke in Betrieb. Der erste Block wurde im Mai 1985, die Blöcke 2 und 3 im Jahre 1986 und der Block 4 im Jahre 1987 in Betrieb genommen. Die Beendigung des Betriebes dieser Blöcke ist für den Zeitraum 2035 bis 2045 vorgesehen. Die Bürgerinnen und Bürger der Nachbarstaaten haben die Möglichkeit, bis zum 27. September 2016 eigene Vorschläge zum Untersuchungsrahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung an die zuständige tschechische Behörde (Umweltministerium der Republik Tschechien) abzugeben.

Thüringen lehnt die geplante Erweiterung des tschechischen Atomkraftwerks ab. „Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien. Teure Atomprojekte mit einem unkalkulierbaren Restrisiko und ungeklärter Atommüllfrage sind eine technologische und politische Sackgasse.“ sagt Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund. „Das Risiko durch ein Atomkraftwerk in einer Entfernung von rund 300 Kilometern zu Thüringen darf nicht unterschätzt werden“, so Siegesmund. Deshalb sollte schon von Planungen für neue Reaktoren Abstand genommen werden. Auch das Thüringer Umweltministerium wird sich zu gegebener Zeit mit einer Stellungnahme beteiligen.

Hintergrund

Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens führt Tschechien nach internationalem Recht eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeits-prüfung (UVP) durch. Mit dem sogenannten Scoping wird der Untersuchungsrahmen für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung einschließlich der vom Vorhabenträger beizubringenden Antragsunterlagen festgelegt. Für die Durchführung des Verfahrens zur Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit sind die Landesbehörden der deutschen Bundesländer federführend zuständig. Für Thüringen liegt die Zuständigkeit beim Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz. Details des Bauvorhabens finden Sie unter https://www.thueringen.de/th8/tmuen/aktuell/neues/92879

Die Stellungnahmen können in deutscher Sprache direkt an das Tschechische Umweltministerium übersandt werden. Schriftliche Stellungnahmen sind per Briefpost oder per E-Mail zu übermitteln.