Quelle: Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Siegesmund: "Weltklimavertrag mit Leben füllen"

Thüringer Klimagesetz kommt 2016 / Ausbau erneuerbarer Energien und Kohleausstieg unerlässlich

Thüringens Umweltministerin Siegesmund sieht in der Einigung der internationalen Staatengemeinschaft auf einen verbindlichen Weltklimavertrag ein wichtiges Signal zur Abkehr von klimaschädlichen fossilen Energien. "Der Weltklimavertrag von Paris ist ein historisches Dokument für ein lebenswertes Klima auf unserem Planeten. Jetzt kommt es darauf an, die Vereinbarungen und Maßnahmen des Vertrages mit Leben zu füllen. Dazu gehört neuer Schwung für den Ausbau erneuerbarer Energien und ein schnellstmöglicher Kohleausstieg", sagte Siegesmund am 14.12.2015 in Erfurt. Für Thüringen bedeute der Weltklimavertrag von Paris die Verpflichtung, eine ambitionierte Klimaschutz- und Anpassungspolitik zu verfolgen. Die Ministerin kündigte an, dem Thüringer Landtag im Jahr 2016 ein Thüringer Klimagesetz vorzulegen und einen breiten Diskussionsprozess zur Erarbeitung einer Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie anzustoßen. Weiterhin solle das bestehende Klimaanpassungsprogramm IMPAKT fortgeschrieben und weiterentwickelt werden. "Der Weg ist das Ziel. Wir wollen den Schulterschluss mit Wirtschaft, Verbänden, Kommunen sowie den Bürgerinnen und Bürgern für den Klimaschutz in Thüringen", so die Ministerin.

Gleichzeitig erinnerte die Ministerin an die schon spürbaren Auswirkungen des Klimawandels auf Mensch und Umwelt. So müsse auch bei einer Begrenzung der Erderwärmung auf das in Paris vereinbarte Maximum von 2 Grad mit einer verstärkten Zunahme von Hitzeperioden und extremen Wetterereignissen gerechnet werden. "Der Klimawandel findet statt. Allein in den letzten 25 Jahren ist die Jahresmitteltemperatur in Thüringen um 0,9 Grad gestiegen. Das vergangene Jahr war das wärmste seit Beginn der Klimaaufzeichnungen. Ein effektiver Klimaschutz ist unerlässlich, wenn wir Thüringen als eines der artenreichsten Bundesländer Deutschlands erhalten wollen", so Siegesmund.

 

Hintergrund

Laut Daten der Thüringer Klimaagentur ist die Jahresmitteltemperatur (Durchschnitt der Jahrestemperaturmittel der jeweils vorangegangenen 30 Jahre) in Thüringen in den letzten 100 Jahren um 1,3 °C gestiegen, davon allein 0,9 °C in den letzten 25 Jahren. Weitere Klimadaten und -analysen für Thüringen sind über die Thüringer Klimaagentur und das Klimainformationssystem für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (ReKIS) erhältlich. www.thueringen.de/th8/klimaagentur und http://www.rekis.org/

Die Thüringer Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Eigenenergiebedarf in Thüringen bis 2040 bilanziell durch einen Mix aus 100 Prozent regenerativer Energie selbst decken zu können.  Um dieses Ziel zu erreichen, wird das Thüringer Umweltministerium im Jahr 2016 erstmalig ein eigenes Klimagesetz sowie eine Energie- und Klimastrategie erarbeiten. Das Thüringer Klimagesetz enthält verbindliche Ziele zur Reduzierung des Treibhausgasausstoßes und schafft den rechtlichen Rahmen für die Erarbeitung, Umsetzung und Überprüfung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen. Dabei wird das Klimagesetz die beiden klimapolitischen Handlungsfelder Klimaschutz und Klimaanpassung gleichermaßen berücksichtigen.

Die Energie- und Klimastrategie soll unter breiter Beteiligung von Kommunen und Verbänden erarbeitet und zur Diskussion gestellt werden. Durch die Vereinbarung und Festlegung konkreter energiepolitische Ziele und Umsetzungsmaßnahmen soll das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel erreicht werden, den Energiebedarf in Thüringen bis 2040 bilanziell aus 100 Prozent regenerativer Energie zu decken.