Siegesmund: Keine Wärmewende ohne Thüringens Stadtwerke

Der Bundesrat hat sich heute auf Antrag der Thüringer Landesregierung für bessere Förderbedingungen kleinerer Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) ausgesprochen. Damit reagiert die Länderkammer auf die geplante Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes der Bundesregierung. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund sagte dazu im Bundesrat: „Die Stadtwerke sind wichtige Partner bei der Umsetzung der Energiewende vor Ort. Allein in Thüringen nehmen rund 80 kommunale Kraft-Wärmekopplungsanlagen bei der Energiewende eine Schlüsselrolle ein. Sie sind die klimafreundlichste und ressourcenschonendste Art der thermischen Strom- und Wärmeerzeugung. Deren Betreibung muss wirtschaftlich rentabel bleiben.“

Die Bundesregierung arbeitet jedoch an einer KWK-Novelle, die einen kostendeckenden Betrieb von Kraftwärmekopplungsanlagen in Zukunft gefährdet. „Es kann nicht sein, dass die Thüringer Stadtwerke mit ihren hochmodernen und sehr effektiven Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen massiv ausgebremst werden, nur weil sie kleinere Anlagen betreiben! Mit den Plänen für die zukünftige Förderung von KWK-Anlagen konterkariert die Bundesregierung ihre eigenen energie- und klimapolitischen Ziele“, so Siegesmund.

Der heute auf Initiative der Thüringer Landesregierung gefasste Bundesratsbeschluss fordert den Bundestag auf, die Förderung für bestehende KWK-Anlagen im Leistungsbereich auch unterhalb von 2 Megawatt zu ermöglichen. Die Länderkammer spricht sich deshalb für eine Ausweitung der Bestandssicherungskomponente auf eine neue Größenklasse 250 kW bis 2 Megawatt aus. Dem Prozess gingen intensive Beratungen mit regionalen Energieversorgern voraus. Siegesmund setzt nun darauf, dass der Bundestag die eindeutigen Empfehlungen des Bundesrates aufnimmt.

Hintergrund

Die Kraftwärmekopplung (KWK) hat in Thüringen einen hohen Stellenwert. Neben vielen Industriebetrieben betreiben nahezu alle Thüringer Stadtwerke KWK-Anlagen. Insbesondere die KWK-Anlagen der allgemeinen Versorgung sind von den derzeit vorherrschenden negativen Rahmenbedingungen besonders betroffen. Die erdgasbasierte Nettostromerzeugung der allgemeinen Versorgung und der Industrie lag in Thüringen im Jahr 2014 bei rund 1,7 TWh (während 4,5 TWh durch erneuerbare Energieträger erzeugt wurden). Verglichen mit dem Jahr 2005 (rund 2,5 TWh) bedeutet dies einen Rückgang um ca. 32 Prozent. Der überwiegende Teil der auf Erdgas basierenden Stromerzeugung erfolgt im KWK-Modus. Der heutigen Zustimmung durch den Bundesrat zur Thüringer Forderung gingen intensive Beratungen mit regionalen Energieversorgern voraus.