Tiefensee: Sichere und bezahlbare Energie erfordert engere Zusammenarbeit in Europa

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für die Schaffung einer europäischen Energieunion ausgesprochen. Vorschlä­ge dazu hatte die EU-Kommission in der vergangenen Woche vorgelegt. „Versorgungssicherheit bei Strom und Gas sowie wettbe­werbsfähige Energiepreise können letztlich nur grenz­überschreitend erreicht wer­den“, sagte Tiefensee. Das sei die Voraus­setzung, um  Wachstum und Beschäftigung am Industriestandort Deutschland zu sichern. „Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ist die größte Herausforde­rung der Energiewende“, so der Thüringer Wirtschaftsminister.

In einem Acht-Punkte-Papier zur weiteren Gestaltung der Energiewende in Deutschland fordert Tiefensee deshalb gemeinsam mit sei­nen Amtskollegen aus den SPD-geführten Wirtschaftsministerien der Länder, die angekündigte Reform des Strommarkts zügig umzusetzen und die Län­der in den Gesetzgebungsprozess einzubeziehen. „Wir brauchen ein Strommarktdesign, das der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands Rechnung trägt“, machte der Minister deutlich. Notwendig seien verlässliche Rah­menbedingungen, die langfristige Investitionsentscheidungen im Kraftwerks- und Speicherbereich ermöglichten. Auch das mache eine enge Abstimmung mit der europäischen Ebene erforderlich. „Nationale Insellösungen helfen hier nicht weiter“, so Tiefensee.

Darüber hinaus müsse aus Sicht Thüringens endlich das Problem der über­höhten Netznutzungsentgelte in Ostdeutschland angegangen werden, sagte der Minister. „Die Netznutzungsentgelte, die ja Bestandteil der Strompreise sind, liegen hier teilweise um bis zu 25 Prozent über den Vergleichswerten in den alten Bundesländern“, so Tiefensee: „Das ist ein krasser Wettbewerbs­nachteil für die ostdeutsche Wirtschaft, der endlich abgestellt werden muss.“ Auch hier könnte die stärkere Koordinierung auf europäischer Ebene zu einer Lösung beitragen.

Die EU-Kommission hat am 25. Februar ihre Rahmenstrategie für eine euro­päische Energieunion beschlossen. Diese zielt auf die Bereiche Versorgungssicherheit, Energiebinnenmarkt, Energieeffizienz, Dekarbonisierung des Energiemixes sowie Energieforschung ab. „Letztlich muss der gesamte Ausbau der erneuerbaren Energien und die Erreichung von Klimazielen gesamteuropäisch gedacht werden“, sagte Tiefensee. „Nur, wenn die Mitglieds­staaten bei der Energiewende eng kooperieren, können kostengünstige Lö­sungen für Wirtschaft und Verbraucher erreicht werden.“

Derzeit sind nach Angaben der EU-Kommission die Strompreise um 30 und die Gaspreise um 100 Prozent höher als in den USA. Allein durch die Schaf­fung eines geeigneten europäischen Verbund­netzes für Strom und Gas könnten jährlich 40 Milliarden Euro an Energiekosten einge­spart werden. „Dafür müssen allerdings die Infrastrukturengpässe an den Grenzen endlich beseitigt werden“, so der Wirtschaftsminister.