Tiefensee: Wirtschaftliches Profil stärken mit Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat das Operationelle Programm zur Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Thüringen für die neue Förderperiode 2014-2020 genehmigt. „Das ist ein guter Tag für Thüringen“, sagte Thüringens neuer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute auf der EFRE-Jahrestagung in Erfurt. „Thüringen profitiert von Europa: Die europäischen Mittel leisten einen wichtigen Beitrag für die Modernisierung und Weiterentwicklung von Wirtschaft, Forschung und Infrastruktur in Thüringen.“ Rund 1,165 Milliarden Euro stehen Thüringen in der neuen Förderperiode zur Verfügung. „Die neue Landesregierung bekennt sich zu dem Ziel, die Thüringer Wirtschaft beim Ausbau ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu unterstützen.“ Im Koalitionsvertrag habe sie festgelegt, dass alle Instrumente der Wirtschaftsförderung, die aus Mitteln des Bundes oder der europäischen Fonds stammen, vollständig mit Landesmitteln kofinanziert werden.                    

Über 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik hatte die heutige EFRE-Jahrestagung in Erfurt. Die Jahrestagung war gleichzeitig Auftaktveranstaltung für die neue Förderperiode 2014-2020. "Ich freue mich, dass wir die neue EU-Förderperiode in Thüringen heute eröffnen können. Damit ist der Weg frei für Investitionen in Wachstum in der Mitte Deutschlands“, sagte Michel-Eric Dufeil, Referatsleiter in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission.

Ziel innerhalb der neuen EU-Förderperiode ist die Stärkung der Thüringer Wirtschaft: Erstmals erhält der Bereich Forschung und technologische Entwicklung den größten Anteil an EFRE-Mitteln innerhalb einer Förderperiode. Gut 333 Millionen Euro – das ist ein Anteil von fast 30 Prozent – werden bis 2020 zur Verfügung stehen. Tiefensee: „Dank der europäischen Unterstützung können Forschung, Entwicklung und Innovation einen starken Beitrag dazu leisten, das wirtschaftliche Profil Thüringens in den kommenden Jahren zu schärfen.“

Ein weiterer zentraler Schwerpunkt ist die Stärkung der unternehmerischen Wettbewerbsfähigkeit. Dies soll über die Außenwirtschaftsförderung wie auch über die Investitionsförderung für kleine und mittelständische Unternehmen geschehen. Rund 283 Millionen Euro - 24 Prozent der EFRE-Mittel – können bis 2020 dafür aufgewendet werden. Die Förderung erfolgt verstärkt über revolvierende Fonds. „Der Europäischen Kommission sind die Förderung von Forschung und Innovation, die Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen und der Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft dabei besonders wichtig“, sagte Michel-Eric Dufeil. Das Land Thüringen und die Europäische Kommission hätten gemeinsam die richtigen Prioritäten für den Einsatz der EFRE-Mittel in den kommenden sieben Jahren gesetzt. „Wir haben die Weichen dafür gestellt, dass die EU-Förderung Investitionen ankurbeln und die thüringische Wirtschaft noch weiter voranbringen kann."

Auch die Bereiche Energie und Umwelt spielen in der neuen Förderperiode eine wichtige Rolle. Für die Umsetzung der Energiewende sind rund 230 Millionen Euro – fast 20 Prozent der EFRE-Mittel - eingeplant. Schwerpunkt soll die Verbesserung der Energieeffizienz in Unternehmen und öffentlichen Gebäuden sein. Das Programm ThEO (Thüringer Energieeffizienzoffensive) wird Unternehmen bei der Steigerung der Energieeffizienz weiterhin unterstützen und in der neuen Förderperiode aufgestockt. Im Umweltbereich wiederum konzentrieren sich die europäischen Mittel künftig auf den Hochwasserschutz und die Gewässerentwicklung. Dafür stehen gut 140 Millionen Euro (12 Prozent der EFRE-Mittel) zur Verfügung.

Mehr Schub bekommt in Zukunft auch die nachhaltige Stadtentwicklung: Mit einer Mittelerhöhung von 84 auf 152 Millionen Euro sollen die Thüringer Kommunen in ihrer Entwicklung noch einmal Rückenwind bekommen. „Viele Stadtzentren sind in den vergangenen Jahren saniert worden“, sagte Tiefensee, „und trotzdem gibt es weiteren Modernisierungsbedarf, damit die ostdeutschen Städte ein gutes Niveau erreichen können.“