Bund und Länder unterstützen Thüringer Initiative für leichteren Marktzugang schadstofffreier Batterien

Die Umweltminister von Bund und Ländern haben sich auf der 87. Umweltministerkonferenz einer Thüringer Initiative für eine vereinfachte Zulassung umweltfreundlicher Batterien angeschlossen.

„Wir wollen die Verbreitung ökologisch vorteilhafter Batterien EU-weit beschleunigen. Eine nachhaltige Energiewende wird nur gelingen, wenn saubere Energie in umweltfreundlichen Speichern lagert“, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund heute in Berlin.

Aktuell werden an verschiedenen Thüringer Forschungsstandorten umweltfreundliche Batterien für die Energiewende entwickelt. Sie können die Energie industrieller Windkraft- und Solaranlagen speichern und nach Bedarf abgeben. Gegenüber konventionellen Batterien punkten die Neuentwicklungen mit kleinem ökologischen Fußabdruck und Unbedenklichkeit bei der Entsorgung. Einige der Neuentwicklungen, die sogenannten „Organischen Batterien“, enthalten zudem keine gefährlichen Stoffe wie Schwermetalle oder Lithium-Ionen und können verwertet oder nahezu rückstandslos entsorgt werden.

Mit Blick auf die Thüringer Pioniere im Bereich der neuen E-Speicher fordert Ministerin Siegesmund mehr Gerechtigkeit. „Wer umweltfreundliche und recyclingfähige Batterien herstellt, sollte nicht die Entsorgungskosten für herkömmliche Batteriesysteme tragen müssen“, so die Ministerin.

Bisher sieht die EU-Batterierichtlinie vor, dass Hersteller beim Verkauf ihrer Batterien von ihren Kunden alte Industriebatterien zurücknehmen müssen. Im nun beschlossenen Bericht fordert Thüringen, die Rücknahmepflicht auf die herstellereigenen Systeme zu beschränken. Das stärkt die Entwicklung umweltfreundlicher und recyclingfähiger Batterien.

Ein weiterer Anreiz für die Markteinführung soll durch ein neues Umweltzeichen für besonders umweltverträgliche Batterien geschaffen werden. Für Deutschland könnte der bewährte „Blaue Engel“ verwendet werden, auf europäischer Ebene bietet sich das EU-Umweltzeichen (EU Ecolabel) an. Mit den Umweltzeichen wäre auch eine klare Vergabegrundlage für die nachhaltige Beschaffung gegeben.

 

Hintergrund

Die EU-Batterierichtlinie regelt die Umwelt- und Entsorgungsanforderungen an Batterien in der Europäischen Union und wird in Deutschland durch das Batteriegesetz in nationales Recht umgesetzt. Bisher enthielten fast alle Batterien Schadstoffe oder andere gefährliche Stoffe. Ihre Regelungen zielen deshalb vorrangig darauf ab, eine Schadstofffreisetzung und damit verbundene Umwelt- und Gesundheitsschäden zu verhindern.

Bei Batterien fehlt bislang eine Unterscheidung zwischen schadstoffhaltigen und umweltverträglichen Batterien. Wie viele andere Richtlinien der EU wird auch die Batterierichtlinie in regelmäßigen Abständen evaluiert, also auf ihre Wirkungen hin überprüft und bei Bedarf geändert. Alle Mitgliedstaaten wirken daran mit.